Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Schäffler

- gesetzlich vertreten durch Helene Schäffler

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen oder ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter Tel. (07325) 47 28 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@geschenke-schaeffler.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift der Firma Schäffler sowie der Vertretungsberechtigte der Firma Schäffler können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel
Die Firma Schäffler betreibt zu gewerblichen Zwecken unter den Domains http://www.geschenke-schaeffler.de und http://www.schaeffler-geschenke.de eine Homepage. Die Firma Schäffler bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Geschenkartikel, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl
(1) Die Firma Schäffler bietet dem Kunden unter den oben genannten Websites die Möglichkeit, Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Auf der Website findet sich zu jedem Produkt eine gesonderte Produktbeschreibung, die der Kunde zusätzlich in gedruckter Form bei Auslieferung der Ware erhält.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte per E-Mail oder telefonisch bestellen. Der Kunde erhält daraufhin von der Firma Schäffler eine E-Mail mit einer Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und gesonderter Auflistung der Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Firma Schäffler dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Schäffler inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 3 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma: Schäffler
Anschrift: Westendstr. 1, 89431 Bächingen
Telefax-Nr.: (07325) 92 19 98
E-Mail-Adresse: info@geschenke-schaeffler.de
Internetadresse: http://www.geschenke-schaeffler.de

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Firma: Schäffler
Anschrift: Westendstr. 1, 89431 Bächingen
Telefax-Nr.: (07325) 92 19 98
E-Mail-Adresse: info@geschenke-schaeffler.de
Internetadresse: http://www.geschenke-schaeffler.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma Schäffler die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Firma Schäffler insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der Firma Schäffler zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Firma Schäffler auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Firma Schäffler im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma Schäffler die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Die Firma Schäffler ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Firma Schäffler wird Bestellungen innerhalb von 3 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Firma Schäffler diese innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung bzw. bei Lieferung gegen Vorauskasse innerhalb von 5 Werktagen nach Geldeingang auf dem Konto der Firma Schäffler ausliefern.

Versandkosten (bei Bezahlung auf Rechnung oder gegen Vorauskasse)
Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 49,99 Euro pro Bestellung 5,90 Euro.
Ab einem Bestellwert von 50,00 bis 99,99 Euro betragen die Versandkosten im Inland pro Bestellung 3,00 Euro.
Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland versandkostenfrei.

Versandkosten für Nachnahme-Versand durch DHL:
Die Versandkosten bei Nachnahme-Versand im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 150,00 Euro pro Bestellung 11,90 Euro.
Ist der Wert der Bestellung höher, erfolgt die Lieferung im Inland versandkostenfrei.
Unabhängig davon verrechnet DHL für diese Inkassodienstleistung 2,00 Euro bei der Paketübergabe.

Für Lieferungen ins Ausland bitte anfragen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Firma Schäffler wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Firma Schäffler dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Firma Schäffler stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

Die Firma Schäffler liefert bei Erstbestellung gegen Vorauskasse oder Nachnahme.

Bei Bezahlung durch Vorauskasse gewährt die Firma Schäffler einen Nachlass von 3% auf den Warenwert.

Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

Überweisungen bitte auf folgendes Konto:
Kontoinhaber: Helene Schäffler, Westendstr. 1, 89431 Bächingen
Konto-Nr.: 3308146 ~ BLZ: 722 624 01 ~ Bank: Raiffeisen-Volksbank Dillingen eG

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Firma Schäffler zu bezahlen, es sei denn, dass die Firma Schäffler einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma Schäffler mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von der Firma Schäffler übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Firma Schäffler ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Die Firma Schäffler haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Firma Schäffler kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Schäffler.

§ 10 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die Firma Schäffler die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist der Firma Schäffler die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz
Die Firma Schäffler wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

§ 12 Verschiedenes
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Firma Schäffler hat auf ihren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Die Firma Schäffler erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Firma Schäffler hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf ihren Internetpräsenzen und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetpräsenzen der Firma Schäffler angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese angemeldeten Banner und Links führen.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma Schäffler und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versionsnummer der AGB: 02/2011 Stand: 19.09.2011